Die Bundeswehr benötigt gutes und einsatzfähiges Material. Doch die Prozesse im Beschaffungswesen sind trotz einiger Verbesserungen immer noch zu langsam. Wenige Monate nach seinem Amtsantritt hat Verteidigungsminister Boris Pistorius reagiert. Das Beschaffungswesen wird durch den so genannten „Zimmer-Erlass“, benannt nach dem Staatssekretär Benedikt Zimmer, auf eine neue Grundlage gestellt.

Der vierseitige Erlass sieht viele Veränderungen vor. Grundsätzlich soll gekauft werden, was am Markt verfügbar ist. Komplizierte Entwicklungslösungen, die so genannten „Goldrandlösungen“, sollen künftig die Ausnahme sein. Das halte ich für richtig. Die Entwicklungslösungen wurden oftmals mit einer sehr störungsanfälligen Technik realisiert, was gerade zu Beginn der Nutzungsdauer bei neuen Systemen zu vielen Ausfällen gesorgt hat.

Schnelligkeit soll künftig bei der Beschaffung der wichtigste Faktor werden. Auch das ist richtig. Bei gepanzerten Landsystemen beträgt die Lieferzeit derzeit 24 bis 36 Monate. Das unterstreicht die Notwendigkeit, schneller zu beschaffen. Aus meiner Sicht muss auch strukturierter beschafft werden. Wir brauchen langfristige Verträge mit der Industrie, die eine kontinuierliche Abnahme von Gerät vorsehen, um die Logistikkette aufrechtzuerhalten. Auch darum will sich das Ministerium kümmern.

Der Minister hat deutlich kommuniziert, dass wir eine andere Fehlerkultur im Ministerium und in der Bundeswehr brauchen. Bisher herrschte oftmals der Eindruck vor, dass ein Fehler potentiell die Karriere beenden kann. Das war nicht gut. Wer um jeden Preis Fehler vermeiden will, ist dann am sichersten, wenn er gar nichts macht. Die neue Botschaft an die Beamtinnen, Beamten, Soldatinnen und Soldaten lautet: Traut euch etwas. Es ist in Ordnung, Fehler zu machen, wenn man daraus lernt. Das ist ein Fortschritt in der Führungskultur.

Der Zimmer-Erlass ist ein mutiger Schritt nach vorne. Dadurch geht das Ministerium mit gutem Beispiel voran. Nun muss es darum gehen, den Erlass mit Leben zu füllen. Dabei ist es wichtig, dass der Minister und alle Mitarbeitenden im Beschaffungswesen politischen Rückhalt im Deutschen Bundestag finden. Dafür setze ich mich ein. (Das Foto zeigt mich mit Minister Pistorius und meinem Kollegen von der SPD Brandenburg, Hannes Walter.)