Ton ab! Kamera läuft! Und Action! So könnte vielleicht in Zukunft jede Sitzung der Stadtvertretung anfangen.

Auf Antrag der SPD-Fraktion soll von der Verwaltung geprüft werden, in welcher Form eine Live-Übertragung der Sitzungen ins Internet möglich wäre.

Kommunalpolitik lebt von einer großen Öffentlichkeit, in den Ausschüssen und der Stadtvertretung werden Beschlüsse getroffen, die das Leben der Preetzerinnen und Preetzer unmittelbar berühren. Deshalb freuen wir uns auch immer über viele Zuschauer in den Sitzungen. Nun ist es leider oft so, dass es nicht immer für jeden interessierten Zuschauer möglich ist, die einzelne Sitzung zu besuchen. Mit der Beschränkung der Zuschauerzahl durch die Vorgaben des Hygieneschutzes wird es zusätzlich erschwert, allen Besuchen einen Zugang zu gewähren. Mit einer Übertragung der Sitzungen können diese ortsunabhängig am eigenen PC verfolgt werden. Auf diese Weise können interessierte Bürger über einen weiteren Kommunikationskanal erfahren, wie und warum die Politik über einen Sachverhalt entschieden hat. Wir halten Live-Streaming für eine sinnvolle Ergänzung des digitalen Sitzungsdienstes, der es auch heute schon jedem Ratsmitglied und auch den Bürgerinnen und Bürgern erlaubt, die Inhalte der Sitzungen im Internet abzurufen und zu verfolgen. Gerade in der gegenwärtigen Situation wäre das eine wertvolle Möglichkeit, und junge Leute können so an die Kommunalpolitik herangeführt werden.

Verwaltungsdienstleistungen online erledigen
Für die Bürgerinnen und Bürger ist aber nicht nur der digitale Zugang zu politischen Informationen wichtig, sondern auch der Zugang zu den Verwaltungsdienstleistungen. Die Schließung das Rathauses im ersten Halbjahr 2020 hat uns gezeigt, wie schwierig es war, mit Terminvergaben und Zugangsbeschränkungen den Betrieb aufrecht zu erhalten. Unser Dank geht an die Verwaltung, die, sobald es wieder möglich war, die Türen des Rathauses wieder für jedermann geöffnet hat und gleichzeitig auch die notwendigen Schutzmaßnahmen für die Mitarbeitenden getroffen hat. Trotzdem muss die Verwaltung aber auch online erreichbar sein und ihre Dienstleistungen anbieten.

Der Bericht des Bürgermeisters zum Stand der Umsetzung des sog. Onlinezugangsgesetzes (OZG) hat gezeigt, dass Preetz hier durchaus pragmatische Wege geht. So ist jeder Mitarbeitende mit einer eMail-Adresse erreichbar und verschickt auf Wunsch die benötigten Formulare digital. Einzelne Dienstleistungen sind auch schon vollständig online nutzbar. Die Stadt nutzt hier die Services, die über den IT-Verbund der schleswig-holsteinischen Kommunen angeboten werden. So muss das Rad nicht zweimal erfunden werden und bereits entwickelte Angebote können nachhaltig weitergenutzt werden.

Ihre SPD Preetz