Für Sie in der Stadtvertretung:

Stadt Preetz

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Stadt Preetz

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Für Sie im Europäischen Parlament:



Anke Johanßon, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins der Stadt Preetz

Herzlich willkommen,

als Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Preetz begrüße ich Sie und freue mich über Ihr Interesse.

Wir sind der mitgliederstärkste Ortsverein im Kreis Plön und die stärkste Partei in der Stadtvertretung.

Wir wollen Sie über die Hintergründe und Ziele unseres Handelns informieren. Nutzen Sie die Möglichkeit und machen Sie sich ein Bild.

Ihre Fragen beantworten wir gerne: info@spd-preetz.de oder Kontaktformular.

Teilen Sie uns auch Anregungen und Kritik mit. Wir freuen uns darauf!

Herzlichst

Ihre Anke Johanßon


Aktuell:


Barrierefreiheit in der Schwimmhalle, Kampf um die Kita am Wasserturm

Neues aus dem Ausschuss für Kinder- und Jugendangelegenheiten, Sport, Soziales und Gleichstellung vom 20. Juli 2017

Vor Beginn der Sitzung hatte der Ausschuss einen Ortstermin in der Schwimmhalle in Preetz durchgeführt. Dort wurden den Ausschussmitgliedern die neuen Sicherheitsvorkehrungen sowie die Kameras in den Zugangs -bereichen gezeigt. Auch der Neubau der Sauna im Außenbereich konnte besichtigt werden. Diese war nach einer Brandstiftung im Frühjahr nicht mehr nutzbar gewesen und wurde durch Versicherungsleistungen ersetzt.

Die weiteren Beratungen fanden dann im Ratssaal statt, um 19.00 Uhr eröffnete Frau Hagelberg die Fortsetzung der Sitzung und begrüßte neben den Ausschussmitgliedern, die Vertreter der Verwaltung, Herrn Bürgermeister Demmin, Herrn Wilke, Frau Hinsching und Fr. Kastner sowie zahlreiche Zuhörer.

Nach Abarbeitung der Regularien sowohl hinsichtlich der Tagesordnung als auch der Kenntnisnahme des Protokolls der letzten Sitzung und der Festlegung der nicht öffentlichen TOP, hatten die Zuhörer die Gelegenheit, in der Einwohnerfragestunde Fragen und Anregungen der Verwaltung und dem Ausschuss mitzuteilen.

Hiervon machte Herr Thomas Groß, Elternvertreter der KITA am Wasserturm, Gebrauch. Er übte Kritik an der mangelnden Kommunikation mit der Stadtverwaltung über den Verbleib der KITA-Gruppe am Standtort Wasserturm. Dabei erhielt er lautstarke Unterstützung von weiteren Mitgliedern der Gruppe, die sich ebenfalls mit ihrem Anliegen nicht richtig behandelt fühlten. Frau Hagelberg teilte den anwesenden mit, dass im TOP 8 die vorgebrachten Anliegen erörtert würden. Die gemeinsame Politik von CDU/FWG, FDP und BGP hatte die Kinder und Eltern der Kindergartengruppe aus dem Wasserturm stark beunruhigt.

In den öffentlichen Mitteilungen teilte Frau Hinsching mit, dass in diesem Jahr erstmals die Spielgeräte offiziell überprüft worden sind. Die Überprüfung ergab, dass auf sechs Spielplätzen 13 Geräte nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben entsprachen und daher abgebaut wurden. Im Jahr 2018 erfolgt der Abbau von weiteren 17 Geräten, die ebenfalls nicht mehr den gesetzlichen Ansprüchen entsprechen. In der Vergangenheit hatte der Kommunalbetrieb die jährlichen Überprüfungen der Spielgeräte und - soweit als möglich - auch Reparaturen durchgeführt.

Die weiteren Beratungen zum Thema Schwimmhalle befassten sich mit der Frage, wie in Zukunft Menschen mit Handicap barrierefrei die Schwimmhalle nutzen könnten. Dazu erläuterte der Betriebsleiter, dass zzt. nur ein behindertengerechtes WC und eine ebenso behindertengerechte Dusche sowie ein Duschrollstuhl vorhanden seien.

Die Nutzung eines Liftes um dann auch ins Wasser gelangen zu können, werde nach seinen Erfahrungen aus anderen vergleichbaren Bädern in Schleswig-Holstein nur ganz selten von Schwimmgästen genutzt, führte der Betriebsleiter weiter aus. Dem widersprach der Behindertenbeauftragte der Stadt Preetz, der als Betroffener andere Erfahrungen gesammelt hatte. Ein mobiler Lift würde nach seinen Recherchen für die Stadt Preetz Kosten von ca. 12.000,00 € verursachen und jährliche Wartungskosten von ca. 500,00 € entstehen lassen. Nach weiteren Diskussionen erteilte der Ausschuss schließlich der Verwaltung den Auftrag, die Möglichkeiten und Kosten inklusive der Folgekosten einer barrierefreien Nutzung der Schwimmhalle sowie die Konsequenzen für den Betrieb auszuloten. Der Beschluss des Ausschusses erfolgte einstimmig.

Die Auslastung der Schwimmhalle im Jahr 2016 mit 122.200 verkauften Karten sei laut Auskunft der Verwaltung gegenüber 2015 mit 122.900 verkaufter Karten nur leicht rückläufig. Allerdings wurden im Jahr 2014 noch rund 128 500 Karten verkauft. Auch das Defizit von rund 350.000 € für das Jahr 2016 bewege sich im Vergleich mit ähnlichen Bädern im normalen Rahmen.

Zur Flüchtlingssituation berichtete die Verwaltung, dass sich zzt. 91 Asylbewerber im Leistungsbezug des Job-Centers befinden und alle Flüchtlinge dezentral untergebracht seien. Die von der Stadtverwaltung für bereitgestellte Wohnungen bereits beantragten Entschädigungen seien auch bisher noch nicht erstattet worden, da der Bewilligungsbescheid immer noch nicht vorliege.

Zur Kindergartensituation gab Frau Hinsching zunächst einen kurzen Bericht ab. Danach befinden sich nach der Platzvergabe immer noch 32 Kinder über 3 Jahre und 9 Kinder unter 3 Jahre auf der Warteliste für einen KITA-Platz. Allerdings haben die Eltern von 9 Kindern den ihnen zugewiesen jeweiligen Platz aus verschiedenen Gründen abgelehnt, wie z.B.„ zur weit von der Wohnung“, „nicht die Wunsch-KITA“ und ähnliche Gründe. Der Ausschuss behandelte nach dem Bericht der Verwaltung noch mehrere Anträge die unter diesem TOP standen.

Preetz stärken I +II

Der Bürgermeister hatte formell Widerspruch gegen die Beschlüsse der Stadtvertretung "Familienstandort Preetz stärken I" und "Preetz stärken II" eingelegt, da diese Punkte erst im Ausschuss zu behandeln wären und nicht in der Stadtvertretung. Der Antrag Preetz stärken I sieht vor, die Betriebserlaubnis für die Kindertagesstätte am Sportstadion (Kleine Bunte Kiste) durch die Schaffung eines Bewegungsraumes dauerhaft zu erwirken und zu sichern. Die Verwaltung solle dazu kurzfristig entsprechende Lösungsvorschläge mit Finanzierung erstellten. Nach kurzer Diskussion folgte der Ausschuss einstimmig der Beschlussvorlage.

Familienstandort Preetz stärken II: Die Stadtverwaltung solle prüfen, welche Möglichkeiten zur Verlagerung der KiTa-Gruppen aus dem Wasserturm vorhanden sind und welche organisatorischen und finanziellen Auswirkungen diese hätten. In einer regen Diskussion, an der sich auch die Zuhörer beteiligten, stellte sich schnell heraus, dass in der Stadt Gerüchte im Umlauf waren, die die Diskussion eher negativ beeinflussten und teilweise in persönlichen Diffamierungen endeten. Schließlich kehrten die Diskussionsteilnehmer wieder auf die sachliche Ebene zurück und der Ausschuss fasste nachstehenden Beschluss:
Die Ergebnisse des Prüfungsauftrages sind mit den Beiräten (Elternvertreter und Erziehern) der KiTa Wasserturm und den Beiräten (Elternvertreter und Erziehern) des Kinderhortes zu erörtern und dem zuständigen Ausschuss zeitnah vorzustellen. Die Abstimmung ergab sieben Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, somit war der Prüfauftrag mehrheitlich erteilt.

Zum gleichen TOP lag dem Ausschuss ein Antrag vor, umfassend über den Sachstand der Planung zum Neubau einer KiTa am Ragniter Ring (Verkehrsübungsplatz) zu berichten. Der Bürgermeister erläuterte, dass die Planung im zeitlichen Rahmen liege und nannte als Zeitschiene für die weitere Vorgehensweise bis zur Baureife einen Zeitraum von ca. 12 bis 15 Monaten. Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis und war erstaunt über den noch relativ langen Zeitraum.

Den Controllingbericht für den Zeitraum 01.01.2017 bis 30.04.2017 nahm der Ausschuss ebenfalls nur zur Kenntnis.

Da zum Punkt Verschiedenes keine Wortmeldungen vorlagen, schloss die Ausschussvorsitzende Frau Hagelberg um 21.50 Uhr den

öffentlichen Teil der Sitzung.

Eberhard Stahl
Stv. Ausschussvorsitzender

Aus diesem Ausschuss:


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Vorstand

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Fr., 25.08.2017
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Infostand
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Markt

Mo., 04.09.2017
19:30 Uhr
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Sa., 09.09.2017Infostand

Markt

Sa., 16.09.2017Infostand

Markt

Sa., 23.09.2017Infostand

Markt

Do., 28.09.2017
19:30 Uhr
Vorstand

Luise-Bock-Haus, Klosterstr. 9 - parteiöffentlich -

Fr., 06.10.2017
16:00 Uhr
Vorstand

Luise-Bock-Haus, Klosterstr. 9 - parteiöffentlich -

Do., 26.10.2017
19:30 Uhr
Vorstand

Luise-Bock-Haus, Klosterstr. 9 - parteiöffentlich -

Sa., 18.11.2017
10:30 Uhr
Mitgliederversammlung

Luise-Bock-Haus, Klosterstr. 9 - parteiöffentlich -

Do., 30.11.2017
19:30 Uhr
Vorstand

Luise-Bock-Haus, Klosterstr. 9 - parteiöffentlich -